Allgemeine Verkaufs- und Lieferbedingungen
von Hisense Gorenje Germany GmbH
I. Allgemeines
1. Unsere – auch zukünftigen – Lieferungen erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser Bedingungen. AGB des Käufers finden auf die Vertragsbeziehung mit uns keine Anwendung. Individualvereinbarungen gehen vor.
II. Angebot und Vertragsschluss
1. Unsere Angebote sind stets freibleibend. Ein verbindlicher Vertrag kommt erst durch unsere schriftliche Auftragsbestätigung (einschließlich per E-Mail und Fax) zustande.
1. Der Umfang unserer Liefer- und Leistungspflicht bestimmt sich ausschließlich nach der Bestellung und unserer Auftragsbestätigung. Zumutbare Abweichungen in Maßen, Farben sowie Änderungen zur Anpassung an den neuesten Stand der Technik und Produktion bleiben vorbe-halten und gelten als vom Käufer genehmigt. Vereinbarte Eigenschaften sind stets nur Produktbeschreibungen und keine Beschaffenheitsgarantie oder Zusicherung einer Eigenschaft.
2. In Katalogen und sonstigen Veröffentlichungen publizierte Angaben (z.B. Beschreibungen, Abbildungen oder Zeichnungen) zur Beschaffenheit unserer Produkte sowie deren Verwendungsmöglichkeiten stellen keine Beschaffenheitsgarantien dar und werden nur dann Vertragsbestandteil, sofern dies ausdrücklich schriftlich vereinbart ist.
III. Preise
Die vereinbarten Preise sind Nettopreise und schließen eine handelsübliche und für den normalen Versand geeignete Verpackung ein.
IV. Zahlungsbedingungen
1. Unsere Rechnungen sind ohne jeden Abzug innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum, aber nicht vor Rechnungseingang zu bezahlen.
2. Schecks und Wechsel werden nur nach besonderer Vereinbarung und zahlungshalber angenommen; alle damit verbundenen Kosten trägt der Käufer.
3. Nach Ablauf der Zahlungsfrist tritt ohne Erfordernis einer Mahnung Verzug ein. Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, Zinsen von 9 %-Punkten über dem Basiszinssatz (§ 247 BGB) p.a. zu verlangen. Der Nachweis eines höheren Schadens bleibt vorbehalten.
4. Das Recht zur Aufrechnung steht dem Käufer nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind. Außerdem ist der Käufer zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch fällig ist und auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
V. Lieferfrist und Liefertermin
1. Sofern in unserer Auftragsbestätigung nicht ausdrücklich ein fester Liefertermin vereinbart ist, sind von uns in Aussicht gestellte Lieferfristen unverbindlich. Die Angabe von Lieferfristen und Lieferterminen erfolgt dabei grundsätzlich unter dem Vorbehalt der rechtzeitigen und ordnungs-gemäßen Selbstbelieferung und der vertragsgemäßen Mitwirkung des Käufers. Nachträglich vom Käufer gewünschte Änderungen sowie die nicht rechtzeitige vertragsgemäße Mitwirkung des Käufers (z.B. fehlende Beibringung von Unterlagen oder verspätete Anzahlungen) bedin-gen eine entsprechende Verlängerung der Lieferfristen und Liefertermine.
2. Ereignisse höherer Gewalt berechtigen uns, die Lieferung um die Dauer der Behinderung sowie einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben. Der höheren Gewalt stehen Streik, Aussperrung, politische Unruhen, behördliche Eingriffe oder unvorhergesehene Umstände, z.B. Betriebsstörungen, gleich, die uns einschließlich Vorlieferanten die rechtzeitige Lieferung trotz zumutbarer Anstrengungen unmöglich machen. Wir werden den Käufer unverzüglich benachrichtigen, wenn ein solcher Fall eintritt, und dem Käufer einen neuen voraussichtlichen Liefertermin mitteilen.
VI. Lieferung und Gefahrübergang
1. Soweit nicht anders vereinbart, liefern wir frei Haus. Die Gefahr geht auf den Käufer mit Übergabe der Ware über. Wird die Lieferung durch unsere Mitarbeiter auf Transportmittel des Käufers verladen, gelten diese als dessen Erfüllungsgehilfen. Bieten wir die Übergabe vertragsgemäß an und nimmt der Käufer die Ware nicht ab, so geht die Gefahr dennoch auf den Käufer über.
2. Wird der Liefergegenstand auf Wunsch des Käufers von uns an einen anderen Ort als den Erfüllungsort versandt, erfolgt dies auf Gefahr und Kosten des Käufers.
VII. Eigentumsvorbehalt
1. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollen Erfüllung aller Verbindlichkeiten aus der Geschäftsbeziehung mit uns unser Eigentum. Bei Zahlungsverzug, bei unrechtmäßigem Verhalten des Käufers, das zu einer Gefährdung unserer Forderung führt, sowie bei dessen wesentliche Verschlechterung der Vermögensverhältnisse, ist der Käufer verpflichtet, uns die Ware auf erstes Anfordern herauszugeben.
2. Der Käufer ist verpflichtet, die Vorbehaltsware pfleglich zu behandeln, insbesondere notwendige Reparaturen und Wartungen durchführen zu lassen, und auf eigene Kosten angemessen zu versichern. Wir sind berechtigt, die Vorbehaltsware zu besichtigen. Hierzu erlaubt uns der Käufer bereits jetzt, sein Betriebsgelände zu betreten.
3. Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter hat der Käufer uns unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen sowie den Dritten über die bestehenden Eigentumsverhältnisse zu informieren.
4. Der Käufer ist widerruflich berechtigt, Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu verkaufen. Andere Verfügungen sind dem Käufer nicht gestattet. Der Käufer ist verpflichtet, die Vorbehaltsware nur unter verlängertem und erweitertem Eigentumsvorbehalt weiterzugeben, wenn die Vorbehaltsware vom Dritterwerber (Abnehmer) nicht sofort bezahlt wird. Die Berechtigung zur Weiterveräußerung entfällt bei Zahlungsverzug des Käufers.
5. Der Käufer tritt bereits jetzt alle Forderungen aus der Weiterveräußerung an uns ab. Wir nehmen diese Abtretung an. Zur Einziehung der uns abgetretenen Forderungen bleibt der Käufer ermächtigt, solange der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen uns gegenüber ordnungsgemäß nachkommt. Wir können verlangen, dass der Käufer uns alle zum Einzug erforderlichen Angaben macht, die dazugehörigen Unterlagen aushändigt und den Schuldnern die Abtretung mitteilt. Ohne unsere Einwilligung darf der Käufer die uns abgetretenen Forderungen nicht veräußern, z.B. im Rahmen eines Factorings.
6. Übersteigt der Wert der zu unseren Gunsten bestehenden Sicherheiten die Gesamtforderungen um mehr als 10 %, so sind wir auf Verlangen des Käufers insoweit zur Freigabe von Sicherungen nach eigener Wahl verpflichtet.
VIII. Gewährleistung und Haftung
1. Wir haften für nachgewiesene zum Zeitpunkt des Gefahrüberganges bestehende Sachmängel, indem wir nach unserer Wahl den fehlerhaften Gegenstand ausbessern oder einen mangelfreien Gegenstand neu liefern. Der Käufer ist bei zweimaligem Fehlschlagen dieser Nacherfüllung berechtigt, Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) oder Rücktritt vom Vertrag zu verlangen.
2. Sachmängelansprüche, die nicht gerichtlich geltend gemacht wurden, sind 24 Monaten nach Lieferung der Ware ausgeschlossen. Die Nacherfüllung führt nicht zu einer Verlängerung der Ausschlussfrist.
3. Ansprüche des Käufers aus Sachmängelhaftung sind ausgeschlossen, wenn sie der Käufer, soweit es sich um offensichtliche Mängel handelt, nicht unverzüglich nach Übergabe feststellt und schriftlich geltend gemacht hat. Verdeckte Mängel sind unverzüglich nach der Entdeckung schriftlich mit deutlicher Beschreibung geltend zu machen. Mängel, die auf eine ungeeignete oder unsachgemäße Verwendung oder Behandlung des Liefergegenstandes, fehlerhafte Montage bzw. Inbetriebnahme durch den Käufer oder Dritte sowie auf natürliche Abnutzung zurückzuführen sind, begründen keine Sachmängelhaftung. Durch Änderungen an der Ware wird die Haftung für die daraus entstehenden Folgen ausgeschlossen.
4. Vor der Nacherfüllung ist uns Gelegenheit zu geben, die beanstandete Ware zu besichtigen. Muss die Ware zum Zwecke der Nacherfüllung transportiert werden, führen wir diesen Transport selbst oder durch Beauftragte aus, es sei denn, etwas anderes ist mit dem Käufer vereinbart. Eine Erstattung von Transportkosten des Käufers für nicht vereinbarte Transporte entfällt, soweit diese den Betrag übersteigen, den wir nachweislich für eine Selbstabholung aufzuwen-den gehabt hätten.
5. Rückgriffsansprüche wegen Aufwendungen, die bei rechtzeitiger Einschaltung und vollständiger Inanspruchnahme der von uns vorgehaltenen Service-Leistungen und unseres Netzes von Vertragswerkstätten nicht erforderlich gewesen wären, sind ausgeschlossen.
6. Schadensersatzansprüche wegen Pflichtverletzungen einer Partei sind nur gegeben, soweit diese Partei schuldhaft eine vertragliche oder gesetzliche Pflicht verletzt hat. Sie sind stets auf den beim Vertragsschluss voraussehbaren Schaden begrenzt. Eine Haftung für mittelbare sowie Folgeschäden und auf entgangenen Gewinn besteht nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Mögliche Schadensersatzansprüche nach dem Produkthaftpflichtgesetz bleiben hierdurch unberührt.
IX. Rückruf
Wenn wir Produkte zurückrufen müssen, insbesondere weil eine staatliche Stelle oder Behörde den Rückruf von Produkten aus irgendeinem Grund verlangt, hat der Käufer den Rückruf im Rahmen aller gesetzlichen und regulatorischen Vorgaben und nach unseren Anweisungen vor-zunehmen. Die Parteien stimmen sich dabei eng ab und der Käufer hält uns jederzeit voll umfänglich über den Stand des Rückrufs auf dem Laufenden. Wenn nicht gesetzlich vorgeschrieben, darf der Käufer sich nicht ohne unsere vorherige schriftliche Zustimmung, die wir nicht ohne triftigen Grund verweigern dürfen, gegenüber Dritten zum Rückruf äußern und darf sich nur in der Art und Weise äußern, wie wir dies in angemessener Weise vorgeben.
X. Verpackung
Die Entsorgung von Verpackungen erfolgt nach unserer Wahl grundsätzlich durch ein flächendeckendes System im Sinne der VerpackV oder durch von uns beauftragte Dritte. Verpackungen, die von uns selbst gemäß den gesetzlichen Bestimmungen zurückzunehmen sind, sind frei unserem Lager anzuliefern. Eine Rücknahme von Altgeräten setzt stets eine entsprechende Vereinbarung voraus, es sei denn, das Gesetz bestimmt zwingend etwas anderes.
XI. Freiwillige Warenrücknahme
Von uns gelieferte Ware wird nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung zurückgenommen. Die Ware muss sich in einem einwandfreien Zustand befinden und uns frei von allen Transport- und Transportversicherungskosten erreichen. Zurückgenommene Ware wird abzüglich 10 % für die Bearbeitungs- und Lagerumschlagskosten gutgeschrieben. Sollte die Ware bei Rückgabe nicht mehr original verpackt oder nicht mehr in unserem laufenden Lieferprogramm sein oder beschädigt sein, so haben wir das Recht, nach billigem Ermessen zusätzliche weitere Abzüge von den Gutschriften vorzunehmen.
XII. Schlussbestimmungen
1. Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Käufer ist unser Sitz.
2. Gerichtsstand ist an unserem Sitz. Wir sind jedoch berechtigt, den Käufer auch an einem anderen Gerichtsstand zu verklagen.
3. Diese Verkaufs- und Lieferbedingungen unterliegen deutschem Recht.
Vertragsgrundlage
Vertragsgrundlage Allgemeine Geschäftsbedingungen der Hisense Gorenje Germany GmbH
1. Allgemeine Bedingungen
1.1 Bestellungen, Aufträge und Lieferungen des Kunden bzw. an den Kunden (nachfolgend „Sie“ oder „Besteller“) über Ersatzteile, Zubehör und sonstige Produkte (nachfolgend „Ware“) werden zu den vorliegenden Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen (nachfolgend „Bedingungen“) ausgeführt. Verkäuferin der Ware ist die Hisense Gorenje Germany GmbH, Parkring 31-33, 85748 Garching b. München (nachfolgend „wir“ oder „HGG“).
1.2. Wollen Sie die Waren in Ihrer Eigenschaft als Verbraucher kaufen, so gelten die „Allgemeinen Bedingungen“ sowie die „Besonderen Bedingungen für Verbraucher“. Verbraucher im Sinne dieser Bedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Die „Besonderen Bedingungen für Unternehmer“ finden keine Anwendung. Im Falle von Widersprüchen zwischen den „Allgemeinen Bedingungen“ und den „Besonderen Bedingungen für Verbraucher“ gehen die „Besonderen Bedingungen für Verbraucher“ vor.
1.3. Wollen Sie die Waren in Ihrer Eigenschaft als Unternehmer kaufen, so gelten die „Allgemeinen Bedingungen“ sowie die „Besonderen Bedingungen für Unternehmer“. Unternehmer im Sinne dieser Bedingungen ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Die „Besonderen Bedingungen für Verbraucher“ finden keine Anwendung. Im Falle von Widersprüchen zwischen den „Allgemeinen Bedingungen“ und den „Besonderen Bedingungen für Unternehmer“ gehen die „Besonderen Bedingungen für Unternehmer“ vor.
1.4. Bestellte Ersatzteile sollten aus Sicherheitsgründen nur von einem Fachmann eingebaut werden, soweit nicht explizit ein anderer Hinweis gegeben wurde.
1.5. Der Versand von Waren ist nur innerhalb der Bundesrepublik Deutschland möglich.
1.6. Die Vertragsdaten werden ausschließlich zum Zwecke der Abwicklung des Kaufvertrages genutzt, wenn der Besteller nicht darüber hinaus in eine weitere Nutzung eingewilligt hat oder wir ein berechtigtes Interesse an der Verarbeitung der Vertragsdaten haben. Sofern wir in Vorleistung treten, z.B. beim Kauf auf Rechnung, behalten wir uns vor, zur Wahrung unserer berechtigten Interessen eine Identitäts- und Bonitätsauskunft von hierauf spezialisierten Dienstleistungsunternehmen (Wirtschaftsauskunfteien) einzuholen und bei negativem Bonitätsergebnis die Zahlung per Rechnung zu verweigern. Auch im Fall des Zahlungsverzugs haben wir ein derart berechtigtes Interesse an einer Identitäts- und Bonitätsauskunft.
1.7. Die Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
1.8. Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen.
2. Besondere Bedingungen für Verbraucher
2.1. Grundsätze
2.1.1. Wollen Sie als Verbraucher die Ware über unseren Online-Shop kaufen, so gelten ergänzend zu den Regelungen „Allgemeine Bedingungen“ und „Grundsätze“ auch die speziellen Regelungen „Online-Shop“.
2.1.2. Wollen Sie als Verbraucher die Ware unter Nutzung der Medien Email, Fax und Telefon kaufen, so gelten ergänzend zu den Regelungen „Allgemeine Bedingungen“ und „Grundsätze“ auch die speziellen Regelungen „Andere Fernkommunikationsmittel: Email, Fax, Telefon“.
2.1.3. Die Lieferung des von Ihnen bestellten Artikels erfolgt durch ein von uns beauftragtes Transportunternehmen. Wir liefern innerhalb von 5-15 Werktagen nach erfolgtem Zahlungseingang. Eventuelle Ausnahmen entnehmen Sie bitte der jeweiligen Produktseite. Bei Lieferungsverzögerung werden wir Sie umgehend informieren. Sollten Sie nicht vorrätige Artikel bestellen, wird Sie unser Kundenservice umgehend über den Status Ihrer Bestellung informieren. Im Falle einer Nichtverfügbarkeit der bestellten Ware behalten wir uns vor, nicht zu liefern. In diesem Fall werden wir Sie unverzüglich darüber informieren und bereits erhaltene Gegenleistungen unverzüglich zurückstellen. Sollten gelieferte Artikel offensichtliche Material- oder Herstellungsfehler aufweisen, wozu auch Transportschäden zählen, so reklamieren Sie bitte solche Fehler sofort gegenüber uns oder dem Mitarbeiter des Versanddienstleisters, der die Artikel anliefert. Die jeweiligen Versandkosten Ihrer Bestellung sind im Warenkorb aufgeschlüsselt. Lieferungen sind grundsätzlich nur innerhalb Deutschlands möglich.
2.1.5. Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO: Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden. Ebenso kann der Besteller das Anliegen u. a. auch über E-Mail an HGG weiterleiten: webshop@hisense.de.
2.1.6. Die HGG nimmt nicht an außergerichtlichen Streitbeilegungsverfahren nach dem VSBG teil. Sollten Sie mit der Lieferung unzufrieden sein, so können Sie sich jederzeit telefonisch, per E-Mail oder über den Shop mit der Kundenbetreuung der HGG in Verbindung setzen.
2.2. Online-Shop
2.2.1. Der Online-Shop (nachfolgend „Shop“) wird von der HGG betrieben. Das Angebot in diesem Shop richtet sich an Verbraucher.
2.2.2. Die Präsentation der Waren ist noch kein Angebot auf Abschluss des Vertrags. Der Besteller gibt mit Abgabe seiner Bestellung „Jetzt kostenpflichtig bestellen“ ein Angebot an HGG zum Abschluss eines Vertrags ab. Der Besteller erhält daraufhin die folgenden Nachrichten: eine Nachricht, die den Eingang der Bestellung bestätigt (Bestelleingangsbestätigung). Diese Nachricht dient lediglich der Information über den Eingang und Einzelheiten der Bestellung und stellt noch keine Annahme des Angebots seitens HGG dar. Ein Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn HGG dem Besteller den Versand der Ware in einer weiteren Nachricht bestätigt (Versandbestätigung).
2.2.3. HGG speichert die Bestelldaten, die der Besteller, soweit er sich registriert hat, über das Nutzerkonto abrufen kann.
2.2.4. Informationen zu Lieferfristen von Produkten, die von HGG verkauft werden (z.B. auf der jeweiligen Produktdetailseite), verstehen sich als ca.-Angaben.
2.2.5. Für den Versand der Waren können Versandkosten anfallen. Für besondere Lieferservices können davon abweichende Liefergebühren anfallen, die der Besteller dem Shop entnehmen kann.
2.2.6. Die angebotenen Zahlungsmethoden werden im Rahmen des Zahlungsdienstes PayPal Plus angeboten. Nach Abgabe der Bestellung werden Sie auf die Webseite des Online-Anbieters PayPal weitergeleitet. Dort können Sie Ihre Zahlungsdaten angeben und die Zahlung an PayPal bestätigen. Weitere Informationen finden Sie unter: HTTPS://WWW.PAYPAL.COM/DE/CGI-BIN/WEBSCR?CMD=_HOME-CUSTOMER&NAV=1
Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde, erfolgt die Lieferung einer bestellten Ware ausschließlich gegen Zahlung mit Kreditkarte oder PayPal.
2.2.7. Bei Zahlung mit Kreditkarte erfolgt die Autorisierung des Gesamtbetrags mit Zugang der Bestelleingangsbestätigung, die Belastung des Betrags mit Versendung der Ware.
2.2.8. Bei Vereinbarung der Zahlungsart PayPal werden Sie nach dem Absenden Ihrer Bestellung automatisch auf das sichere Zahlungsformular von PayPal weitergeleitet. Wenn Sie bereits ein PayPal Konto besitzen, loggen Sie sich einfach ein. Andernfalls klicken Sie auf Konto einrichten und folgen den Anweisungen. Es erfolgt die sofortige Belastung. Im Übrigen gelten die zwischen Ihnen und Paypal vereinbarten Nutzungsbedingungen.
2.2.9. Haben Sie einen Vertrag über den Online-Shop geschlossen, steht Ihnen als Verbraucher ein Widerrufsrecht gemäß den Regelungen „Widerrufsbelehrung für Verbraucher“ zu.
3. Widerrufsbelehrung für Verbraucher
3.1.1. Widerrufsrecht Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns Hisense Gorenje Germany GmbH, Parkring 31-33, 85748 Garching, Tel: 089-502 07 490, E-Mail: webshop@hisense.de mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können das bereitgestellte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
3.1.2. Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren übernehmen dabei wir. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.
3.1.3. Ausschluss des Widerrufsrechts Das Widerrufsrecht besteht gemäß § 312g Absatz 2 BGB nicht bei folgenden Verträgen: Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind (§ 312g Absatz 2 Nr. 1 BGB), Verträge zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn Ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde (§ 312g Absatz 2 Nr. 3 BGB), Verträge zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden, Verträge zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde, Verträge zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.
4. Gewährleistung, Kundendienst
Bei Vorliegen eines Sachmangels gelten die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche. Beim Verkauf von Neuwaren an Verbraucher verjähren Gewährleistungsansprüche nach zwei Jahren ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn. Daneben eventuell bestehende Herstellergarantien richten sich nach den vom Hersteller jeweils genannten Garantiebedingungen. Daraus resultierende Ansprüche sind gegenüber dem Hersteller geltend zu machen. Unser Kundendienst steht Ihnen jederzeit per E-Mail zur Verfügung.
5. Preise
Alle Preise sind in Euro (€) angegeben und beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Zu den Produkt-Preisen werden zusätzlich Versandkosten berechnet.
6. Eigentumsvorbehalt
Die verkaufte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Der Kunde ist bis zum Erwerb des Eigentums nicht berechtigt, rechtsgeschäftlich über die Ware zu verfügen. Er verpflichtet sich, den Verkäufer umgehend in Kenntnis zu setzten, wenn Dritte Rechte an der Ware geltend machen.
7. Datenschutz
Die für die Vertragsabwicklung notwendigen personenbezogenen Daten werden im erforderlichen Umfang gespeichert, ggf. an verbundene Unternehmen weitergegeben und für die eigene Werbung verwendet. Sie können der Nutzung der Daten für Werbezwecke jederzeit widersprechen. Die Daten werden darüber hinaus nicht an Dritte weitergeben, es sei denn, Sie sind darüber informiert, Sie haben zugestimmt oder wir sind gesetzlich dazu verpflichtet.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
— An Hisense Gorenje Germany GmbH, Parkring 31-33, 85748 Garching,
— E-Mail: webshop@hisense.de
— Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
— Bestellt am (*)/erhalten am (*)
— Name des/der Verbraucher(s)
— Anschrift des/der Verbraucher(s)
— Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
— Datum _______________ (*) Unzutreffendes bitte streichen.